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Großbärenweiler-Süd

Amtliche Bekanntmachung

lnkrafttreten der Klarstellungs-und Ergänzungssatzung

"Großbärenweiler-Süd" in Großbärenweiler

Der Gemeinderat Schrozberg hat am 21.01.2019 in öffentlicher Sitzung die Klarstellungs-und Ergänzungssatzung „Großbaren­weiler-Süd" in Großbärenweiler nach § 34 Abs. 4_ BauGB als Satzung beschlossen.
Maßgebend sind der Lageplan und die textlichen Festsetzungen vom 21.01.2019, gefertigt vom Landratsamt, Fachbereich Kreisplanung.
Die Klarstellungs-und Ergänzungssatzung „Großbärenweiler-Süd" tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 34 Abs. 6 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt.

6426 1000 Geltungsbereich

Jedermann kann die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung einschließlich Begründung beim Bürgermeisteramt der Stadt Schrozberg während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 Bau GB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des §, 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungs­ansprüchen wird hingewiesen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 Bau GB. bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schrift­lich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf­grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu be­zeichnen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschrif­ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Der Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ist im vorstehenden Kartenausschnitt dargestellt.

gez. Förderer, Bürgermeisterin

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