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Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde eingebracht

429 Seiten umfasst der Haushaltsplan für das Jahr 2022, gefolgt von 32 Seiten Wirtschaftsplan der Wasserversorgung. „Jede Menge Arbeit, abgebildet in jede Menge Papier liegt nun vor Ihnen“ so der Beginn der Rede zum Tagesordnungspunkt 5 von Bürgermeisterin Förderer. Ähnlich wie im Jahr 2021 beträgt das Volumen des Gesamthaushaltes ca. 27 Millionen €. Das veranschlagte Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt liegt bei rund -1,2 Millionen €. Bürgermeisterin Förderer stellt damit fest, dass es der Stadt Schrozberg im Jahr 2022 nicht gelingen wird, den Ressourcenverbrauch zu erwirtschaften und somit kein ausgeglichener Haushalt vorliegt. Der Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalt liegt bei – 77.000 €. Investitionen in Höhe von sage und schreibe rund 10,2 Millionen € sind geplant, denen stehen Einnahmen aus Zuschüssen und Beiträgen von rund 4,4 Millionen € gegenüber. Im Jahr 2021 wurden Kreditermächtigungen in Höhe von 3 Millionen € veranschlagt, welche nicht in Anspruch genommen wurden. Weitere 1,5 Millionen € sind für das Haushaltsjahr 2022 eingeplant. Als größten Kostenblöcke der Stadt Schrozberg nannte Bürgermeisterin Förderer die Personalaufwendungen mit rund 4,1 Millionen €. Schrozberg hat eine weitläufige Gemarkungsfläche, auch deshalb ist ein großer Betrag für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – also den Unterhalt der Infrastruktur von ca. 4 Millionen € dafür veranschlagt. Abschreibungen in Höhe von 2,2 Millionen € sind vorgesehen. Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass entgegen aller Prognosen für den Ländlichen Raum, aber auch explizit für die Stadt Schrozberg, die Einwohnerzahl kontinuierlich wächst. So lag die Einwohnerzahl zum Ende des Jahres 2016 bei 5.639 Einwohner, zum 31.12.2021 betrug die Einwohnerzahl 5.808 Einwohner. Alleine im Jahr 2021 gab es im Schrozberger Stadtgebiet 62 Geburten, der 10-Jahres-Durchschnitt liegt bei 49 Geburten. Die Attratkivität der Stadt Schrozberg ist auch bei der Nachfrage von Bauplätzen und der Wohnungsnachfrage zu spüren, kaum erschlossen sind so z.B. im 3. Bauabschnitt des Baugebietes Brüh-Nord nur noch zwei Bauplätze nicht verkauft. In der Albrecht-Dürer-Straße werden in der nächsten Zeit fast 50 Wohneinheiten gebaut. Die Entwicklung des Wohnungsangebotes wirkt sich, auch schon jetzt spürbar auf die Infrastruktur wie Schule und Kindergärten aus. So berichtete Bürgermeisterin Förderer von der Kinderkrippe, welche gerade gebaut wird. Im Herbst soll diese in Betrieb gehen und schon heute liegen so viele Anmeldungen vor, dass direkt mit drei Gruppen gestartet werden soll. Dementsprechend wächst auch der Personaletat im Bereich Kinderbetreuung. Durch Elternbeiträge werden nur 11 % der Kosten gedeckt, somit verbleibt ein Abmangel von 1,4 Millionen € allein für die Kinderbetreuung bei der Stadt Schrozberg. Bürgermeisterin Förderer berichtete in diesem Zusammenhang von dem schon heute bestehenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, ab dem Jahr 2026 wird auch noch der Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule dazu kommen. Sie bat deshalb darum, schon heute auch die Einwohnerentwicklung kritisch im Blick zu behalten, denn bereits jetzt komme die Stadt Schrozberg schwer der Aufgabenerfüllung hinterher.

Bürgermeisterin Förderer sprach als nächstes Thema das Schrozberger Freibad an, welches im letzten Jahr eröffnet und für die Besucher freigegeben wurde. Es war kein einfacher Start unter den gegebenen Bedingungen wie dem durchwachsenen Wetter, den Einschränkungen durch die Corona-Vorgaben und noch mangelnder Liegefläche. Abzuwarten bleibt, wie sich der Betrieb weiter entwickeln wird. Besonders herausfordernd wird dies sein, wenn der bisherige Bademeister ab der Saison 2023 in Rente sein und somit nicht mehr zur Verfügung stehen wird.

Anschließend ging Bürgermeisterin Förderer nochmals auf das große Investitionsprogramm ein. 10,2 Millionen € sind hier eingeplant für z.B. den Neubau der Kinderkrippe, den Brandschutz und daraus resultierende Aufgaben wie den Neubau des Feuerwehrhauses West in Bartenstein, die Beschaffung eines Fahrzeuges für diese Abteilung oder auch den Bau von Löschwasserbehältern in Zell und Sigisweiler. Auch die Abwassermaßnahmen in der Krailshausener Straße und Schrozberg-Nord sind darin enthalten. Als anstehende Maßnahmen, welche im Jahr 2022 bereits Planungskosten verursachen nannte Bürgermeisterin Förderer Maßnahmen aus dem Strukturgutachten Kläranlage und Fremdwasserbeseitigung, Hochwasserschutzmaßnahmen und die Sanierung der Schrozberger Schule.

Zum Ende ihrer Bemerkungen zum Schrozberger Haushaltsplan 2022 stellte Bürgermeisterin Förderer fest, dass der Fokus darin liegt die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Förderungen und Zuschüsse dafür sind dringend erforderlich. Die Anhebung von Steuern sind nicht vorgesehen, dafür wird aber die Aufnahme von Krediten notwendig sein. Aber, so Bürgermeisterin Förderer, es handele sich dabei um investive Schulden, denn einen Gegenwert sieht man in der Infrastruktur, welche erschaffen oder erhalten wird. Ende 2022 liegt der Schuldenstand der Stadt Schrozberg laut Plan bei 6,38 Millionen €, dies entspricht einer pro Kopf-Verschuldung von 1.176 € pro Kopf. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Baden-Württemberg liegt durchschnittlich bei ca. 1.270 €, also ungefähr 100 € über der Pro-Kopf-Verschuldung in Schrozberg.

Das neue Haushaltsrecht sieht vor, dass die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Aktuell sind allerdings noch keine exakten Zahlen ermittelt, da die Eröffnungsbilanz noch nicht erstellt wurde, was auch Stadtkämmerin Kloß als großen Unsicherheitsfaktor bei ihren Ausführungen nannte. Sie ging anschließend detaillierter auf einige Positionen im Haushaltsplan ein. Die Stellungnahme der Fraktionen ist für die in Kürze stattfindende Sitzung am 23. Februar 2022 vorgesehen. Eventuell kann auch dann die Beschlussfassung erfolgen, alternativ in der Sitzung am 31.03.2022.

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