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Kurz berichtet:

 

  • Im Januar diesen Jahres war Herr Kastenholz vom Zweckverband Breitband des Landkreises Schwäbisch Hall zu Gast in der Gemeinderatssitzung und hat geschildert, wie die weitere Vorgehensweise in Sachen Ausbau der so genannten grauen Flecken im Landkreis und auch im Gebiet der Stadt Schrozberg geplant ist. Es bleiben dabei nach dem Aufbau des Glasfasernetzes im Betreibermodell durch die Stadt Schrozberg nur relativ wenige graue Flecken übrig, die an ein Glasfasernetz noch anzuschließen wären. Hierzu zählen vor allem Flächen im Hauptort Schrozberg sowie in den Teilorten Bartenstein und Schmalfelden. In der Sitzung im Mai wurde nun der Beschluss gefasst, über den Zweckverband einen dementsprechenden Zuschussantrag zu stellen. Hier ist mit Ausbaukosten von etwa 1,2 Millionen € zu rechnen, nach Abzug aller zu erwartenden Zuschüsse bleiben für die Stadt noch ein Eigenanteil in Höhe von 180.000 € übrig.
  • Zur Ermöglichung eines geplanten Bauvorhabens auf Gemarkung Schrozberg „Hofgut Hachtelwiesen“ stimmte der Gemeinderat dem Aufstellungsbeschluss zu. Hier soll eine Hofstelle im Gewann „Oberloh“ sukzessive in das Gewann „Hachtelwiesen“ in Schrozberg umsiedeln. Bereits im Februar wurde darüber beraten, ein Beschluss dann allerdings vertagt. In der Begründung zu diesem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist zu lesen, dass die dann im Kernort freiwerdende Fläche dem Ziel der innerstädtischen Entwicklung zugeführt werden kann. D.h. hier könnten, auch nach dem Wunsch der Verwaltung und des Gemeinderats weitere Bauplätze in einem bereits bestehenden Wohngebiet im Rahmen einer Nachverdichtung entstehen. Hier wurde in der Sitzung im Februar in der Diskussion im Gremium von Seiten des Gemeinderates der Wunsch geäußert, schon vorab mit dem Eigentümer einen dementsprechenden Vertrag zu schließen. Eine Entscheidung wurde vertagt, bis mit dem Besitzer eine solche Vereinbarungen geschlossen ist. Nach Überprüfung der Rechtslage war allerdings klar, dass eine solche Vereinbarung nicht an einen Bebauungsplan gekoppelt werden darf. Unabhängig davon hat der bisherige Besitzer eine dementsprechende Vereinbarung, was die in seinem Besitz befindlichen Flächen angeht, trotzdem unterschrieben. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. Eine Veröffentlichung dazu erfolgte bereits im Mitteilungsblatt vom 27.05.2022.
  • Für die Feuerwehr sollen neue Feuerwehrhelme beschafft werden. Bereits vor einigen Jahren legte man sich hier auf ein Modell fest. Nun sollen auch für die Abteilungen Leuzendorf und die Einsatzabteilung West 75 Feuerwehrhelme beschafft werden. Zwei Angeboten wurden dafür eingeholt. Der Gemeinderat vergab den Auftrag dann einstimmig an die günstigste Bieterin, die Firma Barth, Feuerwehrtechnik aus Fellbach für ca. 33.000 €.
  • Für den Endausbau des Baugebietes „Vorstadt“ in Schrozberg wurde der Auftrag an die günstigste Bieterin, die Firma Thannhauser aus Fremdingen zu einem Angebotspreis von rund 70.000 € vergeben. Hier sollen in Bälde die Arbeiten für die Herstellung der Randbegrenzungen und der Verkehrsflächen erfolgen.
  • Vier Geldspenden gingen ein: Ralph Otterbach, öffentlich bestellter Vermessungsingenieur aus Michelbach/Bilz spendete 900 € für die Feuerwehr Abteilung West und die Raiffeisenbank Schrozberg - Rot am See eG je 300 € für Spielsachen an den Kindergarten „Vogelnest“ in Leuzendorf und den Kindergarten „Haus am See“ in Schrozberg, sowie 100 € für Spielsachen an den Kindergarten „Zwergenstube“ in Ettenhausen-Bartenstein. Dankbar nahm der Gemeinderat alle vier Spenden gerne an.
  • Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass die Ausschreibungsunterlagen für die Beschaffung eines LF 20 für die Feuerwehr Abteilung Schrozberg fertiggestellt wurden und zwischenzeitlich eine europaweite Ausschreibung erfolgte. Bis zum 21.06.2022 können dafür Angebote eingereicht werden, anschließend wird sich der Gemeinderat mit einer Vergabe beschäftigen.
  • Bürgermeisterin Förderer wies auf die Umstellung des Corona-Verwaltungsverfahrens Hierzu erfolgten bereits schon dementsprechende Veröffentlichungen. Künftig wird davon abgesehen, alle Betroffenen individuell anzuschreiben. Für alle positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen gilt nach der letzten Änderung der Vorschriften eine Isolationsdauer von im Regelfall fünf Tagen. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen entfällt vollständig und ungeachtet deren Immunstatus. Nach Ablauf von fünf Tagen endet die Isolation dann, sofern die Betroffenen mindestens 48 Stunden zuvor keine Krankheitssymptome (zum Beispiel Husten oder Fieber) mehr haben. Treten weiter Krankheitssymptome auf, muss die Isolation fortgesetzt werden. Sie endet dann spätestens wie bisher nach zehn Tagen. Ein negativer Test ist nicht mehr nötig, um die Isolation zu beenden. Es gilt aber weiterhin: Wer krank ist, soll zu Hause bleiben. Für Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich gilt: Sie können nach der Isolation nur nach einem negativen Corona-Test wieder arbeiten gehen. 
  • Bürgermeisterin Förderer verwies die Gemeinderat auf dementsprechende Artikel in der Tageszeitung zum Thema Umsatzsteuer und den § 2b, welcher ab dem Jahr 2023 auch die Kommunen betreffen wird. Hier sind einige Änderungen notwendig und die Verwaltung kam zu der Erkenntnis, dass dies nicht in einer normalen Sitzung nebenher vermittelt und beschlossen werden kann. Deshalb wurden zwei weitere Sitzungstermine vorgesehen, zum einen Donnerstag, der 27.10.2022 und Donnerstag, der 10.11.2022. Hier soll über die Änderungen informiert und dementsprechende, notwendige Anpassungen vorgenommen werden.

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