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Kommunalwahl 2019 wirft ihren Schatten voraus

Nicht mehr ganz ein Jahr – dann steht in Schrozberg wie alle fünf Jahre ein „Super-Wahltag“ an – nämlich die Kommunalwahlen. Hauptamtsleiter Helmut Hüttner nutzte gleich die Gelegenheit, um die Gemeinderäte aufzufordern, sich Gedanken über mögliche Kandidaturen und Wahlvorschläge zu machen. Hier stand nun als Diskussionspunkt die Überprüfung der Sitzverteilung im Gemeinderat auf der Tagesordnung – entsprechend dem Antrag der Wahlgemeinschaft für Jedermann, aber auch weil die Überprüfung regelmäßig vor jeder Kommunalwahl durchgeführt wird. Ausführliche Unterlagen und Zusammenstellungen wurden den Kommunalpolitikern als Beratungsunterlagen zur Verfügung gestellt.

Bürgermeisterin Förderer und Hauptamtsleiter Hüttner erläuterten die Zahlen und die möglichen Entwicklungen. Städte und Gemeinden mit unechter Teilortswahl können die nächstniedrigere oder nächsthöhere Sitzzahl, welche sich auch Berechnungen zu den Einwohnerzahlen ergibt, bestimmen. Dies bedeutet für Schrozberg, dass aufgrund der Einwohnerzahlen regulär 18 Sitze zu besetzen wären, allerdings kann eine Sitzzahl zwischen 14 oder 22 bestimmt werden. Auch die Über- und Unterpräsentation von Ortsteilen, welche laut einer Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg mit bis zu 20 % für rechtlich unbedenklich gilt, wurde angesprochen. Die anschließende Diskussion handelte sich um eine mögliche Abschaffung der unechten Teilortswahl, die von zwei Fraktionen als Vorschlag eingebracht wurde. Diese zwei Fraktionen sprachen sich für eine Abschaffung dieser unechten Teilortsortswahl aus, die beiden anderen Fraktionen sehen hier keinen Handlungsbedarf. Aber schon da wurde vorgeschlagen, in dieser Sitzung keinen Beschluss zu fassen, sondern sich auszutauschen und über die Sommerpause darüber nachzudenken, was dann auch so bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossen wurde.

Auch besprochen und auf die nächste Sitzung verschoben wurde auch die Einrichtung eines Ortschaftsrates, eines Bezirksbeirates oder eines beratenden Gemeinderatsausschusses für den Hauptort Schrozberg mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Über die Notwendigkeit eines solchen Gremiums wurde sich ausgetauscht und hierbei auch über eine mögliche Zusammensetzung diskutiert. Nachdem hier einige Wortmeldungen dazu erfolgten, welche auch die unterschiedlichen Auffassungen wiederspiegelten, wurde auch dieser Tagesordnungspunkt vertragt, um sich nun Gedanken machen zu können und die Diskussion im Herbst fortzusetzen.