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Haushaltsplan 2019 wird durch die Stadtverwaltung eingebracht

Wie jedes Jahr wird der Haushaltsplan durch Stadtkämmerin Carmen Kloß den Gemeinderäten vorgestellt, doch in diesem Jahr war es doch etwas „besonders“. Ein Päckchen Taschentücher auf jedem Platz lies die Kommunalpolitiker fragend in die Runde schauen – Stadtkämmerin Carmen Kloß lieferte dafür die Erklärung: beim Haushaltsplan 2019 handelte es sich um den letzten Haushaltsplan in kameraler Darstellung und im nächsten Jahr erfolgt die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung. Ob jemand deshalb eine Träne vergießt wird sich zeigen, ansonsten rollt auch die nächste Grippewelle sicherlich an, so Stadtkämmerin Carmen Kloß.

Einführende Worte hatte Bürgermeisterin Förderer zu Beginn. Das Haushaltsvolumen liegt in ähnlicher Größenordnung wie im Jahr 2018 – im Jahr 2019 hat dieser ein Gesamtvolumen von 22,5 Millionen €. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen davon 16,76 Millionen €, auf den Vermögenshaushalt 5,76 Millionen €. Eigentlich war vorgesehen, im Haushaltsplan 2019 die Grundsteuer A und B um jeweils 10 Prozentpunkte und die Gewerbesteuer um fünf Prozentpunkte anzuheben. Mehreinnahmen bei der Erhöhung der Grundsteuer, welche derzeit circa im Kreisdurchschnitt liegen, nannte sie im Vergleich zum Haushaltsvolumen minimal und auch von einer Anhebung der Gewerbesteuer riet sie ab. Mit guten Standortfaktoren möchte sie für Schrozberg werben, eine Entscheidung dazu liegt aber beim Gemeinderat. Gut gewirtschaftet hatte man im letzten Jahr und konnte sich über überwiegend gute Ausschreibungsergebnisse freuen, welche oftmals im oder unter dem Kostenrahmen lagen. Auch die gute konjunkturelle Lage wirkt sich positiv auf die Steuereinnahmen aus, sowohl bei der Einkommenssteuer als auch bei der Gewerbesteuer. 2018 konnten Schulden weiter abgebaut werden, so dass sich der Schuldenstand weit positiver ergeben hat, als noch bei der Planung berechnet. Trotzdem – viele Aufgaben stehen an und große Maßnahmen werden überwiegend erst 2019/2020 wirksam. Hier sprach Bürgermeisterin Förderer den Bibliothek- und Mensaneubau an, die Sanierung des Freibades und das Großprojekt Breitbandausbau. Aber auch die Entwicklung in Sachen Feuerwehr wird die Räte beschäftigen und viele Investitionen werden hier notwendig werden. Sie bereitete die Gemeinderäte schon heute auf eine vierstellige Pro-Kopf-Verschuldung in den nächsten Jahren vor, im Jahr 2019 liegt dieser bei 951 € pro Einwohner. Langfristig soll sich dieser Stand dann auch wieder im dreistelligen Bereich einpendeln – die Pro-Kopf-Verschuldung soll kontinuierlich wieder abgebaut werden.

Die Aufgabe der Stadtkämmerin Carmen Kloß war es dann, eine Übersicht über die wichtigsten Einnahmearten und Ausgabezwecke zu geben. Im Verwaltungshaushalt erwähnte sie die anstehenden Kommunalwahlen, das Corporate Design der Stadt Schrozberg wurde beschlossen und ist im Haushaltsplan mit 25.000 € veranschlagt. Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde rückwirkend geändert – der Planansatz für diese Ausgabe musste fast verdoppelt werden. Im Bereich Kindergarten hatte sich im vergangenen Jahr einiges getan und dies macht sich nun auch bei der Abmangelbeteiligung bemerkbar.  Neue Strom- und Gaslieferverträge gelten seit dem 01.01.2019 und vor allem die Ausgaben für den Strom auch was die Straßenbeleuchtung angeht mussten angehoben werden. Auch Positionen aus dem Vermögenshaushalt wurden erwähnt, hier auch die Investitionen im Bereich Feuerwehr, allen voran den Neubau des Feuerwehrhauses West in Bartenstein. Auch für die Fertigstellung der Mensa an der Schule sind noch Ausgaben veranschlagt. Der Neubau der Bibliothek wurde begonnen und auch der Baubeginn der Sanierung des Freibades erfolgte im September. Bei den beschlossenen Brückensanierungen „im Wurzgarten“ und in Heuchlingen wartete und hofft man noch auf Förderbescheide und auch die umfangreichen Umbaumaßnahmen an den vier Bahnübergängen schlagen mit einem Kostenanteil von rund 240.000 € zu Buche. Natürlich erläuterte auch Stadtkämmerin Carmen Kloß die Kosten und Positionen in Sachen Breitbandausbau. Dies ist und bleibt das „Mammutprojekt“ der kommenden Jahre.

Nun haben die Fraktionen bis zum 14. Februar 2019 Zeit, sich ausgiebig mit dem Werk zu beschäftigen. Dann sind in der Sitzung die Aussprachen vorgesehen und eventuell auch die Beschlussfassung möglich.

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