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Corona - Ausblick auf die Entwicklung der Finanzen der Stadt Schrozberg

Bisher gab es nur sehr vage Aussagen, wie sich die Corona-Krise auf die Wirtschaft und insbesondere die Kommunalfinanzen auswirken wird. Nun liegen einige Zahlen vor und so lautete der zweite Tagesordnungspunkt nach der Fragestunde für Einwohner „Übersicht über die derzeit bekannten Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung 2020 auf die Finanzen der Stadt Schrozberg“.

Unter den Folgen der Corona-Pandemie, die viele menschliche Tragödien mit sich gebracht hat, leidet weltweit die Wirtschaft unter den Folgen und man spricht schon jetzt von der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter, welcher auch diese Sitzung aufgrund der Abwesenheit von Bürgermeisterin Jacqueline Förderer leiten durfte, befürchtet einen bemerkbaren finanziellen Einbruch für die Stadt Schrozberg. Die Stadt Schrozberg hat nach den derzeit bekannten Zahlen wohl mit weniger „Netto“-Einnahmen von rund 1,3 Millionen Euro zu rechnen. Die Aufgabe von Stadtkämmerin Carmen Kloß war es dann, den Gemeinderäten die Zusammensetzung dieser Zahl zu erklären. Mit einer Übersicht, welche bereits mit den Beratungsunterlagen übersandt wurde, konnten sich die Gemeinderäte ein Bild der Entwicklung machen.

Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtete von bereits erhaltenen Soforthilfezahlungen des Landes an die Kommunen, bei welcher die Stadt Schrozberg einen Anteil von 60.000 € erhalten habe. Weitere Konjunkturpakete hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.

Mit rund 646.000 € weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer hat die Stadt Schrozberg in diesem Jahr zu rechnen, Stadtkämmerin Carmen Kloß ergänzte allerdings, dass hierbei „nur“ rund 156.000 „corona-bedingte“ Gewerbesteuerausfälle seien. Die verbleibende Summe ist zurückzuführen auf eine Anpassung der Vorauszahlungen eines Gewerbebetriebes, welche die Stadt Schrozberg in dieser speziellen Situation natürlich noch härter trifft. Aufgrund der geringeren Gewerbesteuereinnahmen reduziert sich aber auch die Gewerbesteuerumlage, daher ist hier mit weniger Ausgaben von rund 64.000 € zu rechnen. Aufgrund der Mai-Steuerschätzung reduzieren sich weiter der Grundkopfbetrag bei den Schlüsselzuweisungen und die kommunale Investitionspauschale pro Einwohner. In Summe sind dies rund 355.000 € weniger Einnahmen. Auch der Familienleistungsausgleich wird im Jahr 2020 um 25.000 € geringer ausfallen. Weiter wurde der Anteil der Gemeinden an der Einkommenssteuer nach unten korrigiert. Für Schrozberg bedeutet dies Wenigereinnahmen von etwa 306.000 €. Ebenso der Anteil der Gemeinden in Baden-Württemberg an der Umsatzsteuer. Hier wurde die landesweite Zahl von 1,221 Millionen € auf 1,131 Millionen € angepasst und auch hier schlagen rund 28.000 € weniger Einnahmen in Schrozberg zu Buche.

Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtet weiter, dass zur Liquiditätssicherung der Gemeinden eine zweite Abschlagszahlung aus dem Finanzausgleich Mitte Juni erfolgt ist. Jedoch wurde diese nicht auf Basis der Mai-Steuerschätzung errechnet, sondern noch auf Basis der Herbst-Steuerschätzung. Dies ist vorerst als Vorschuss-Zahlung zu betrachten, bis über die definitiven Finanzhilfen an die Kommunen seitens des Landes entschieden wird. Weiter gibt es die Überlegung, die dritte Teilzahlung vom September 2020 auf Juli vorzuziehen.

Nun gilt es nach Aussage von Stadtkämmerin Carmen Kloß, einen Spagat zu schaffen. Mit dem Wissen, dass große finanzielle Einbrüche kommen werden, muss auch im Jahr 2021 investiert werden. Sie bezeichnete die Gemeinden den Konjunkturmotor des Landes. Wird hier nichts mehr investiert, bricht die Konjunktur vollends ein. Die Frage ist nun, wie weit man sich verschulden kann, ohne die nachfolgenden Generationen zu sehr zu belasten. Für das Jahr 2020 stehen die Investitionen fest, so Stadtkämmerin Carmen Kloß. Ab dem Jahr 2021 muss sorgfältig überlegt werden, was will, was kann und was muss die Stadt Schrozberg investieren. Fest steht, dass der bisherige Standard in den kommenden Jahren nicht beibehalten werden kann. Jeder Aufgabenbereich wird nach Aussage von Stadtkämmerin Carmen Kloß dieser Abwägung unterzogen werden müssen.

Die anschließenden Wortmeldungen aus den Reihen der Gemeinderäte zeigten, dass die Kommunalpolitiker sich ihren großen Aufgaben bewusst sind. Hier war ebenfalls mehrfach zu hören, dass zukünftig der heute gewohnte Standard nicht zu halten sein wird. Stadtkämmerin Carmen Kloß merkte zum Ende der Diskussion kritisch an, dass diese gewissen Standards oft vom Gesetzgeber gefordert werden. Hohe Anforderungen führen zu hohen Kosten –  das wäre also doch ein Ansatzpunkt der Politik auf Bundes- und Landesebene, um für künftige Entlastungen zu sorgen.

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