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Gemeinderatsarbeit-Infoportal
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Kurz berichtet

 

  • Bedingt durch die landesweite Schließung der Kindergärten als Maßnahme zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung durch das neuartige Corona-Virus erlässt auch die Stadt Schrozberg nach einstimmigem Beschluss, wie viele andere Kommunen auch, den Kindergartenbeitrag für die Monate April, Mai und Juni 2020. Für die Kinder, die in der ausnahmsweise erlaubten Notbetreuung im Kindergarten waren, wurde ein Beitrag entsprechend der tatsächlichen Anwesenheit der Kinder erhoben.
  • Oftmals schon Thema im Gemeinderat – der neu einzurichtende interkommunaler Gutachterausschuss Altkreis Crailsheim. Das Regierungspräsidium hat im Entwurf der öffentlichen – rechtlichen Vereinbarung Änderungen vorgenommen, welchen vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurden.
  • Für eine Entscheidung für eine Fahrzeugbeschaffung für den Bauhof waren auch mehrere Sitzungen notwendig. Nachdem nun einige Angebote für gebrauchte Fahrzeuge eingeholt wurden, entschied sich der Gemeinderat mit knapper Mehrheit doch für ein Neufahrzeug der Marke Mercedes. Leicht machten die Gemeinderäte es sich nicht mit dieser Entscheidung. Auch Bauhofleiter Reiner Marschick war zuletzt in der Sitzung zur Gast, um hier Rede und Antwort zu stehen.
  • Das ehemalige Schrozberger Krankenhaus erhält einen neuen Aufzug. Bereits in der Juni-Sitzung berichtete Bauamtsleiter Thomas Pöschik von den Mängeln welche vom TÜV festgestellt wurden. Nun hat sich der Gemeinderat dafür entschieden die Firma Kone, welche auch die Aufzüge für Rathaus und Schule lieferte, mit dem Einbau eines neuen Aufzugs zu beauftragen. Kostenpunkt etwa 54.600 € netto. Zu diesen Kosten kommen allerdings noch einige Leistungen die bauseits vorher zu erbringen sind. Die finanziellen Aufwendungen dafür werden auf ca. 10.000 € bis 15.000 € geschätzt – falls keine größeren Überraschungen im Bestand auftauchen.
  • Weiter in der Juni-Sitzung hatte sich das Gremium für die vorbereitenden Arbeiten für eine Querungshilfe für Fußgänger beim Lidl Nun lagen konkrete Zahlen vor, nachdem die Arbeiten ausgeschrieben und vergeben wurden. Etwas über 31.000 € brutto müssen aufgebracht werden, was der Gemeinderat so einstimmig genehmigte. Es wurde damit beschlossen, dass eine Info-Bucht beim Kreisverkehr Nähre Rubensstraße ertüchtigt und vor allem eine Querungshilfe für Fußgänger beim Lidl-Markt hergestellt wird.
  • Ein weiterer Auftrag wurde vergeben. Das Büro R. Kottmann wird in Kürze eine Organisationsuntersuchung und Stellenbewertung in Verwaltung und Bauhof durchführen. Auch aus den Reihen des Gemeinderates wurde dieser Wunsch immer wieder geäußert. Außerdem kam dieses Thema bei der neuerlichen Diskussion zur Stellenerweiterung wieder zur Sprache. Dementsprechend Angebote wurden eingeholt und sich für die günstigste Bieterin, das Büro R. Kottmann entschieden. Zu erwartende Kosten: Für den Bereich Verwaltung ca. 8.000 €, für den Bauhof ca. 6.000 €, beides zzgl. Vor-Ort-Termine.
  • Für die Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Einsatzabteilung West wurde ein Dienstleistungsvertrag für Ausschreibung und Vergabeverfahren für einen Preis von 4.150 € an das Ingenieurbüro Alexander Diem aus Lappersdorf vergeben. Da die Ausschreibung europaweit sowie über ein e-Vergabeportal elektronisch erfolgen muss, zudem rechtssichere Ausschreibungsunterlagen erstellt werden müssen wird empfohlen, ein solches Dienstleistungsunternehmen zu beauftragen.
  • Nochmal stand eine Vergabe in Sachen „Feuerwehr“ an: Noch ist nichts zu sehen vom neuen Feuerwehrhaus in Bartenstein, vergeben wurde aber trotzdem das nächste Ausschreibungspakt. Beschränkt ausgeschrieben wurden fünf Gewerke und alle in der Sitzung an die günstigste Bieterfirma vergeben. Hallentore und Metalltüren kommen von der Firma Wirsching aus Spielbach, die Fensterbauarbeiten übernimmt die Firma Ackermann aus Schmalfelden, Putz- und Malerarbeiten sowie die Trockenbauarbeiten führt die Firma Schmid aus Adelshofen aus und als letztes Gewerk wurden die Estricharbeiten an die Firma TFM aus Weikersheim vergeben. Insgesamt handelt es sich hier um ein Auftragsvolumen für alle Gewerke von ca. 135.000 €.
  • Zwei Bausachen wurden behandelt: Ein Einvernehmen zu einem geplanten Masttausch eines vorhandenen 40 m-Masten gegen einen 40 m-Stahlgittermasten im Bereich des Schorrenwaldes. Weiter wurde einer Bauvoranfrage auf Gemarkung Ettenhausen das Einvernehmen erteilt, nachdem auch der Ortschaftsrat Ettenhausen zugestimmt hatte. Fragestellung eines Kaufinteressenten war hier, ob er ein bestehendes Wohnhaus abreisen und an etwas veränderter Position wieder aufbauen dar.
  • Fünf Spenden wurden angenommen, vier Geldspenden und eine Sachspende.
  • Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ gab Bürgermeisterin Förderer folgende Informationen an die Gemeinderäte weiter: Für die Ausstattung für die Digitale Ratsarbeit wurde bereits im Februar ein dementsprechender Beschluss für die Beschaffung der Endgeräte gefasst. Jetzt ist keine Beschaffung im Rahmenvertrag des Landes möglich, dadurch werden die Endgeräte 45 € netto pro Stück teurer, für die Beschaffung und die Einrichtung ist daher mit Kosten in Höhe von rund 23.500 € zu rechnen.
  • Bezüglich der eigentlich jetzt notwendigen Kindergartenbedarfsplanung gibt es noch weiteren Klärungsbedarf bezüglich der Leitungsfreistellung. Eine weitere Ausarbeitung und Absprache intern sowie mit kirchlichen Trägern muss hier noch erfolgen. In diesem Zusammenhang gab Bürgermeisterin Förderer auch gleich den Termin für die Sitzung des Kindergartenausschusses weiter, dieser tagt am Dienstag, den 22.09.2020 um 18.00 Uhr.
  • Annette Koch heißt die neue Mitarbeiterin im Kindergarten „Haus am See“. Ihr Arbeitsbeginn ist der 01.08.2020 und sie wird gleich bei der Unterstützung der Ferienbetreuung der Schüler und Kindergartenkinder eingesetzt werden.
  • Nichtöffentliche Beschlüsse aus der Juni-Sitzung wurden bekannt gegeben: Zwei Grundstücksverkäufen stimmte der Gemeinderat damals zu, beides Mal handelt es sich um Gewerbeflächen in der Theodor-Heuss-Straße. Weiter wurde einer Ratenzahlung für Bestattungsgebühren zugestimmt.
  • Bürgermeisterin Förderer nutzte die Gelegenheit um sich bei dem stellvertretenden Bürgermeister Friedrich Gackstatter und bei Hauptamtsleiter Helmut Hüttner zu bedanken. Die beiden Herren hatten in den vergangenen Wochen die Vertretung von Bürgermeisterin Förderer während ihres Mutterschutzes übernommen und in dieser Zeit, auch bedingt durch die Corona-Pandemie, einiges zu tun.
  • Zu guter Letzt durfte Bürgermeisterin Förderer die gute Nachricht von drei positive Förderbescheiden weitergeben: Für die Innenstadtsanierung wurde der Zuwendungsbetrag um 400.000 € erhöht. Mit Förderbescheid vom 14.07.2020 wurde mitgeteilt, dass für die Sanierung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik bei Ausgaben von 68.640 € mit einer Förderung vom Bund in Höhe von 20 %, in diesem Fall 13.728 € gerechnet werden darf. Außerdem, für die Installation von Fernwirkaußenstationen an den Pumpwerken Bossendorf, Enzenweiler, Hummertsweiler, Heiligenbronn, Böhmweiler und Spielbach wurden Zuwendungen nach den Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft in Höhe von 80 %, somit 33.000 € zugesagt.

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