session net

Gemeinderatsarbeit-Infoportal
Slide background

Kurz berichtet:

  • Um ein Bauvorhaben in Sigisweiler zu ermöglichen, hat der Gemeinderat am 09.12.2019 die Aufstellung der Abrundungs- und Ergänzungssatzung „Sigisweiler III“ In der letzten Sitzung wurden nun über die im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange eingebrachten Anregungen und Bedenken beraten. Gast war hierzu Herr Hofmann als verantwortlicher Planer des Büro Käser Ingenieure, welcher die Stellungnahmen erläuterte. Am Ende wurde die Abrundungs- und Ergänzungssatzung als Satzung beschlossen und bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 02.07.2021 veröffentlicht.
  • Einen kurzen Überblick über die finanzielle Entwicklung 2021 der Stadt Schrozberg auf Basis der Steuerschätzung vom Mai 2021 wurde den Gemeinderäten bereits mit den Beratungsunterlagen übersandt. Auf Basis der Steuerschätzung vom Mai 2021 werden für die Stadt Schrozberg im Vergleich zum Haushaltsplan rund 195.000 € höhere Erträge prognostiziert. Allerdings entfällt dabei ein Betrag von rund 155.000 € auf die „Netto-Gewerbesteuer“, was erfahrungsgemäß und auch insbesondere in „Corona-Zeiten“ mit gewissen Unsicherheitsfaktoren behaftet ist. Nach den Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzungen werden sich die Steuereinnahmen insgesamt (Bund, Länder, Gemeinden, EU) aufgrund der weiterhin negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie in diesem Jahr zwar im Vergleich zum Vorjahr erholen, jedoch immer noch deutlich unter dem Vorkrisenniveau 2019 bzw. der Vorkrisenschätzung für 2021 liegen.
  • Bereits zur Mai-Sitzung wurde vorgeschlagen, die Kindergartenbeiträge für die bereits zurückliegenden Monate März – hier die Hälfte – und April 2021 zu erlassen, da die Kindergärten aufgrund der Allgemeinverfügung durch das Landratsamt Schwäbisch Hall geschlossen werden mussten. Der Gemeinderat hat dann im schriftlichen Verfahren diesem Vorschlag der Verwaltung nicht widersprochen, nachdem die Sitzung im schriftlichen Verfahren durchgeführt wurde. Auch mit dem Hintergrund, dass die finanziellen Einbußen dadurch nicht vom Land Baden-Württemberg erstattet werden, sondern komplett von der Stadt Schrozberg zu tragen sind. Und auch jetzt, nachdem die Kindergärten nochmals bis zum 14. Mai 2021 geschlossen blieben und erst seit diesem Zeitpunkt wieder ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen möglich ist, hat sich der Gemeinderat auch für die hälftigen Beiträge für den Monat Mai 2021 auf einen Verzicht geeinigt.
  • Nachdem das Verfahren zur Entwidmung eines Feldweges auf Gemarkung Bartenstein in der Sitzung vom 24.02.2021 nach Beschluss des Gemeinderats eingeleitet wurde und hierzu nach Ablauf der Frist keine Einwendungen eingegangen sind, wurde dieser öffentliche Weg nun entwidmet. Die dementsprechend notwendige Veröffentlichung finden Sie im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 02.07.2021.
  • Unter dem Tagesordnungspunkt „Vergaben“ war die Beauftragung der Stadtwerke Crailsheim GmbH mit einer Machbarkeitsabschätzung zur Wärmeversorgung des Neubaugebietes Schmalfelden mittels der Nutzung von Höhlenwasser aus dem Fuchslabyrinth zum Angebotspreis von 7.600 € netto zu finden. Auch diese Mittel sollen nach dem einstimmigen Beschluss des Gremiums dafür außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Direkt unterhalb des zukünftigen Baugebietes in Schmalfelden verläuft das Höhlensystem „Fuchslabyrinth“ und durch die Arbeitsgemeinschaft „Höhle und Karst Stuttgart e.V.“ wurde die Idee eingebracht, dass neue Baugebiet mit Höhlenwasser zu heizen, welches nach ersten Erkenntnissen ganzjährig mit einer gleichbleibenden Temperatur dort fließt. Am Ende der Machbarkeitsabschätzung werden dann die Stadtwerke Crailsheim GmbH neben einem Fazit eine Umsetzungsempfehlung abgegeben.
  • Weitere Aufträge wurden für folgende, derzeit laufende Bauprojekte der Stadt Schrozberg vergeben: Die Firma Hofmann aus Lauda-Königshofen war die günstigste Bieterin bei der Ausschreibung für die Dachabdichtungsarbeiten am Neubau der Kinderkrippe und wird nach einstimmigem Beschluss diese Gewerk übernehmen. Im Rathaus gibt es personelle und räumliche Veränderung, in diesem Zuge sollen die Möbel im Kassentrakt erneuert werden. Beauftragt wurde dazu die Firma Leuchs aus Bad Mergentheim, allerdings mit einem etwas teureren, dafür aber in Sachen Funktionalität, Gestaltung und Eignung besseren Nebenangebot in Höhe von ca. 47.000 €.

Für den Neubau des Feuerwehrhauses West in Bartenstein gab es zwei Ausschreibungen. So werden die Landschaftsbauarbeiten von der Firma HBG aus Feuchtwangen zu einem Angebotspreis von rund 250.000 € erledigt, dieser liegt deutlich über dem Betrag der ursprünglichen Kostenberechnung. Diese lag vor drei Jahren bei etwa 128.000 €. Abgesehen von den extremen Preissteigerungen seither im Tiefbau begründet sich dieser höhere Betrag mit zusätzlich damals nicht vorgesehenen Leistungen. Eine deshalb aktualisierte Kostenberechnung des planenden Büros belief sich auf etwa 224.000 €, so dass die Gemeinderäte der Vergabe an die Firma HBG aus Feuchtwangen einstimmig zustimmten. Die Innentüren für dieses neue Gebäude werden geliefert und eingebaut von der Firma Weinhardt aus Rothenburg o.d.T. als günstigste Bieterin, Kosten hierfür knapp 16.000 €.

  • Acht Bausachen galt es vom Gemeinderat zu beraten und über das Einvernehmen zu beschließen.

Dieses Einvernehmen wurde einer Bauvoranfrage, welche klären soll, ob ein Neubau eines Einfamilienhauses in Eichswiesen möglich ist, mehrheitlich versagt. Grund dafür ist die Nähe zu einem landwirtschaftlichen Betrieb. Dem Bauantrag zur Errichtung einer Umwallung und dem Einbau von Katalysatoren an einer bestehenden Biogasanlage in Standorf, dem Antrag auf Umbau und Modernisierung, sowie Umnutzung von Gewerbeflächen in Erd- und Untergeschoss, sowie dem Einbau von Sanitäranlagen in einem Gebäude in Schrozberg, dem Bauantrag zum Anbau an ein bestehendes Wohnhaus im Hornungshof, der Bauvoranfrage zum Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses in Untereichenrot, dem Bauantrag zum Neubau eines Getreidelagers in Speckheim und dem Antrag zum Umbau eines bestehenden Abferkelstalls zu einem Mastschweinestall mit neuem Auslauf in Krailshausen wurde das  Einvernehmen der Stadt Schrozberg erteilt. Bei einem Bauantrag zum Anbau eines Glaslagers mit Glaszuschnitt an die bestehende Versandhalle in der Industriestraße war dieses Einvernehmen nicht notwendig, der Gemeinderat nahm dies nur zur Kenntnis.

  • Zwei Spenden wurden gerne vom Gemeinderat angenommen. Dabei handelte es sich um die Spende einer Privatperson für den Tierschutz und um eine Spende der Raiffeisenbank Schrozberg-Rot am See eG für den Sommerleseclub des Lesetreffs Schrozberg – nochmals herzlichen Dank dafür.
  • Bürgermeisterin Förderer sprach ein baldiges „Jubiläum“ an – 50 Jahre Stadterhebung Schrozberg. Dieses Ereignis jährt sich am 28.05.2023 zum 50. Mal. Schon jetzt bat sie die Gemeinderäte darum sich hierzu Gedanken zu machen ob und wie ein solches Jubiläum gefeiert werden soll.
  • Einen aktuellen Stand und auch einen Rückblick auf die Corona-Zahlen in Schrozberg gab Bürgermeisterin Förderer in der Juni-Sitzung weiter. Schrozberg lag an diesem Abend bei einer erfreulichen Inzidenz von 0,0, der Landkreis Schwäbisch Hall bei einem Wert von 2,5. Auch über die in der Stadthalle in Schrozberg stattgefundenen Impfaktionen für die Bevölkerung Ü 80, Ü 70 und Ü 60 berichtete die Bürgermeisterin und gab hier Zahlen und die Auswertungen der Bedarfsabfragen bekannt.
  • Mehrere Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2021 gab Bürgermeisterin Förderer bekannt. So stimmt der Gemeinderat damals der Besetzung der Stelle für die Nachfolge im Einwohnermeldeamt zu. Außerdem wurden zwei zinslose Stundungen beschlossen. Weiter beriet das Gremium damals über die Hygienevorschiften für die Gemeinderatssitzungen.
  • Sechs Beschlüsse, welche im Wege des schriftlichen Verfahrens anstatt der Sitzung am 17.05.2021 gefasst wurden, waren bekannt zu geben:
  1. Auslegungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung „Kirchäcker“, Gemarkung Leuzendorf in Kleinbärenweiler nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
  2. Festlegung der Bauplatzpreise für den 3. Bauabschnitt im Baugebiet „Brühl-Nord“ auf 110 € pro m².
  3. Der Erlass der Kindergartenbeiträge für März und April 2021
  4. Die Vergabe der Elektroarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe Schrozberg an die Firma Munz aus Bartenstein als günstigste Bieterin.
  5. Dem Bauantrag zur Umnutzung vom ehemaligen Bahnhof mit Büro und Wohnungen zu Wohnungen in Schrozberg wurde zugestimmt.
  6. Zuletzt wurde eine Spende für den Tierschutz von einer Privatperson in diesem Verfahren angenommen.
  • Wie bereits in der Presse zu lesen war, wurde das Jacobi-Fest abgesagt, Angesichts der unklaren Entwicklung hat man sich in einem gemeinsamen Gespräch mit Vereinen und Lieferanten auf eine Absage des Festes geeinigt.
  • Bei der Durchführung der Bundestagswahl am 26. September 2021 ist davon auszugehen, dass die Corona-bedingten Vorgaben sowie weiterhin gewisse Vorsichtsempfehlungen im Kontakt mit Personen bestehen werden. Daher wird auch bei dieser Wahl mit einem überdurchschnittlichen Anteil an Briefwählern zu rechnen sein. Gleichwohl gilt die Regelung, ähnlich wie bei der Landtagswahl, mit der entsprechenden Rechtsänderung auch für Bundestagswahl, wonach ein eigenständiger Wahlbezirk mit 50 oder weniger Urnenstimmabgaben nicht mehr eigenständig ausgezählt werden darf, sondern der Urneninhalt mit dem eines anderen Wahlbezirk vor der Auszählung vermengt werden muss. Hierüber muss die Kreiswahlleitung einen entsprechenden Beschluss fassen, was zeitlich sehr problematisch ist.
    Zudem sind auch unter den gebotenen Corona-Vorgaben nicht alle Wahllokale ohne weiteres nutzbar. Deshalb werden die Wahllokale der Wahlgebiete Bartenstein, Ettenhausen und Riedbach wieder zusammengefasst und das Wahllokal in der Mehrzweckhalle Bartenstein eingerichtet. Die Wahlgebiete Heiligenbronn und Spielbach wählen gemeinsam im Wahllokal in Heiligenbronn. Die Wahlgebiete Leuzendorf und Schmalfelden waren bei der Landtagswahl mit dem gemeinsamen Wahllokal im Ortszentrum Leuzendorf untergebracht. Bei der Bundestagswahl im September werden die Wahlgebiete Leuzendorf und Schmalfelden diesmal in der Liederhallle in Schmalfelden untergebracht sein, so Bürgermeisterin Förderer.
  • Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass die Ausschreibung für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 für die Einsatzabteilung West veröffentlicht wurde – die Submission ist erst nach dem Termin der nächsten Sitzung vom 20. Juli 2021. Daher schlug sie vor, die Vergabe im schriftlichen Verfahren zu machen, um hier nicht unnötig Zeit zu verlieren. Der Gemeinderat zeigte sich hiermit einverstanden. Ursprüngliche Kosten waren im Feuerwehrbedarfsplan mit 380.000 € angegeben. Es ist jetzt schon absehbar, dass die eingestellten Mittel zu knapp bemessen sind.
  • Die Ausschreibung für die Stelle für die Stellvertretung in der Stadtkämmerei wurde nochmals im Staatsanzeiger veröffentlicht – es ging nur eine nicht geeignete Bewerbung ein. Das Besetzungsverfahren deshalb wurde aufgehoben. Zu einem späteren Zeitpunkt soll die Stellenausschreibung erneut veröffentlicht werden.
  • Bei einer kürzlich stattgefundenen Ortvorsteherbesprechung wurde auch die von der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen geforderte Budgetierung für die Teilorte angesprochen. Bürgermeisterin Förderer berichtete allerdings, dass dies von den Ortsvorstehern nicht gewünscht und somit abgelehnt wurde.
  • Auch bereits in der Presse zu lesen waren die Pläne des Landkreises für den Neubau eines Wertstoffhofes in Schrozberg. So soll auf dem Grünstreifen zwischen der L 1022 und der Sigisweiler Straße der Wertstoffhof einschließlich Häckselplatz stationiert werden. Ein Bauantrag liegt noch nicht vor.
  • Bürgermeisterin Förderer berichtete weiter von den ersten Öffnungstagen des Schrozberger Freibades. Insgesamt gab es bisher 11 Tage an welchen ein Besuch möglich war, hier waren 1.046 Besucher zu Gast.
  • Einen Förderbescheid von Leader für das Feuerstein-Museum in Schmalfelden in Höhe von 30.240 € durfte Bürgermeisterin Förderer in Empfang nehmen.
  • Weiter ging ein Förderbescheid „Wasserwirtschaft“ für ein Strukturgutachten zur künftigen Abwasserbehandlung in Höhe von 35.100 € ein, dies entspricht 50 % der Gesamtkosten.