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Gemeinderatsarbeit-Infoportal
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Kurz berichtet

  • Nachdem das Grundstück in der Albrecht-Dürer-Straße bald zur Bebauung durch die Firma Ströbel ansteht, müssen noch einige Erschließungsarbeiten durchgeführt werden. Nach dem Beschluss des Gemeinderates werden diese nun ausgeschrieben und anschließend mit dem Bau begonnen.
  • Aufgrund von Änderungen der Benutzungsordnung und einer damit verbundenen Umstellung der bestehenden rechtlichen Regelwerke war eine Zustimmung des Gremiums zum öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrag mit der Komm.ONE notwendig.
  • Zwei Vergaben waren auf der Tagesordnung angekündigt. Einmal geht es dabei um die Sanierung der Wäldlesgasse in Bartenstein. Im Rahmen der Breitbandmaßnahme zeigten sich im Zusammenhang mit den Bauarbeiten der sehr schlecht Zustand der Straße welche Gefahr läuft abzugleiten. Mit Fotos in der Beratungsunterlage wurde diese Situation verdeutlicht. Bei der zweiten Vergabe ging es um die Sanierung der Brücke in Heuchlingen, die bereits in der letzten Sitzung Thema war. Zwischenzeitlich wurden die dementsprechenden Leistungen beschränkt ausgeschrieben. Die Submission dazu findet Ende Juli 2021 statt, die nächste Sitzung des Gemeinderates findet erst Ende September 2021. Um hier nicht unnötig Zeit zu verlieren, bat die Verwaltung um eine Ermächtigung um diese Arbeiten an die günstigste Bieterin vergeben zu können. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
  • Bei folgenden Bausachen wurde das Einvernehmen erteilt: Einer Bauvoranfrage zum Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Montageplatz für Landmaschinenreparaturen und der Umnutzung bestehender Wirtschaftsgebäude zu Lager- und Sozialräumen in Könbronn, dem Bauantrag zum Anbau eines Leersauenstalls an einen bestehenden Leersauenstall in Enzenweiler, dem Bauantrag zum Anbau einer Arena an einen bestehenden Schweinestall in Enzenweiler, dem Neubau eines Strohstalls für die besonders tiergerechte Sauenhaltung in Standorf und zuletzt dem Bauantrag zur Aufstellung eines mobilen Hühnerstalls in Krailshausen.
  • Zwei Spenden wurden freudig angenommen, beides Mal ging es um das Freibad und eine Spende der Freibadfreunde e.V., viel Geld kann dafür nun für die Außenanlagen, eine Kletterpyramide und einen Sandbagger genutzt werden.
  • Neun Baukostenabrechnung mit einem Bauvolumen von rund 3,1 Millionen € wurden bekannt gegeben. Dafür flossen 1,48 Millionen € Fördermittel in die Stadtkasse. Eine Abweichung der tatsächlichen Kosten von etwa 5,7 % entgegen der Kostenberechnungen konnte am Ende ermittelt werden. Bürgermeisterin Förderer dankte in diesem Zusammenhang allen Förderstellen. Ein großer Dank ging in die eigenen Reihen, so richtete sich ihr Dank vor allem an Bauamtsleiter Pöschik und Stadtkämmerin Kloß, für welche solche Bauprojekte viel Arbeit bedeuten.
  • Bürgermeisterin Förderer berichtete den Gemeinderäten vom Eingang bzw. der Änderung folgender Förderbescheide: Der Förderbescheid für die Sanierung der Straßenbeleuchtung auf LED wurde verlängert bis zum 31.12.2021 und auch der Digitalpakt Schule läuft nun bis zum 16.05.2024. Außerdem erhält die Stadt Schrozberg eine Zuwendung Z-Feu, hier wurde eine Förderung für die Beschaffung des LF 20 für Schrozberg beantragt. Freuen darf man sich hier über einen Zuschuss von 92.000 €. In diesem Zusammenhang berichtete Bürgermeisterin Förderer noch von einer kleinen Änderungen in der im Feuerwehrbedarfsplan festgelegten Reihenfolge der Investitionen. Die für 2021 vorgesehene Beantragung für den Neubau des Feuerwehrhauses Spielbach konnte noch nicht erfolgen. Daher wurde die später vorgesehen Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug LF16/12 der Abteilung Schrozberg zur Förderung nach Z-Feu beantragt. Die Verwaltung wurde ermächtigt ein Büro zur Durchführung der Ausschreibung zu beauftragen.
  • Auf eine Erhöhung der Elternbeiträge bei einem Kindergartenbesuch ab September 2021 wurde bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 23.07.2021 hingewiesen. Diese Information wurde in der Juli-Sitzung auch den Gemeinderäten weitergegeben. Hierbei wird ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates umgesetzt, sich hier an den gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände zu orientieren.
  • In der nichtöffentlichen Sitzung vom Juni 2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst und nun bekannt gegeben: Die Ermächtigung zur Wiederbesetzung einer Stelle im Kindergarten Leuzendorf, dem Verkauf zweier Grundstücke und der Stundung von Forderungen.
  • Vier Termine gab es bekannt zu geben: Zuerst wies Bürgermeisterin Förderer nochmals auf die Einladung zum Klimaworkshop am vergangenen Donnerstag, den 22.07.2021 hin. Weiter findet am 26.07.2021 ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats statt. Auf einen Ausflug dürfen sich die Kommunalpolitiker im September freuen, hier soll es am 18.09.2021 eine Wanderung rund um Schrozberg geben. Weiter rief Bürgermeisterin Förderer zu einer Beteiligung am Stadtradeln auf – die Werbung hierfür finden Sie auch an anderer Stelle dieses Mitteilungsblattes oder auf unserer Homepage – der Termin ist festgelegt vom 04.09. bis 24.09.2021.
  • Zwei Feste waren Thema. Beim ersten Fest handelt es sich um eigentlich eine feste Größe im Schrozberger Veranstaltungskalender: Sollte es die Corona-Lage zulassen, würde im Oktober wieder ein Deutschland-Fest stattfinden. Hierfür ist eine Satzung notwendig und hier wurde vom Gemeinderat die Einstellung dazu abgefragt, diese könne nämlich erst in der September-Sitzung erlassen werden, die Vorbereitungen zum Fest müssten aber schon jetzt starten. Gerne stimmt der Gemeinderat einer solchen Satzung zu – so der Tenor nach einer kurzen Frage dazu in die Runde.

Beim zweiten Fest handelt es sich doch schon um etwas Besonderes: 50 Jahre Stadterhebung Schrozberg am 28.05.2023. Ob und wie dies gefeiert werden soll war die Frage, nun wurde die Verwaltung beauftragt, sich hierzu Gedanken zu machen und Vorschläge einzubringen.

  • Für die Bundestagswahl werden dringend noch Wahlhelfer gesucht. Diesen Aufruf gab Bürgermeisterin Förderer auch nochmal in der Sitzung an die Gemeinderäte weiter.
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