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2006-02-16

2006-02-16 (6)

Seit 1995 galt der bisherige Vertrag zwischen der Stadt und der evangelischen Kirchengemeinde Schrozberg über den Betrieb deren Kindergarten. Aufgrund der Neuregelung der Kindergartenfinanzierung im Jahr 2004 ist dieser Vertrag auf die neuen Recht- und Finanzierungsverhältnisses einfach übergeleitet worden. Die…
9 Gewerke zum Hallenneubau waren letzthin ausgeschrieben. In der letzten Sitzung konnten die Arbeiten vergeben werden. Architekt Müller von Büro Schöne-Seeberger-Müller konnte dem Gemeinderat vorab berichten, dass die Arbeiten derzeit absolut im Zeitplan liegen. Nach dem Rohbau hing man zwar…
Eigentlich stand zunächst nur die Festlegung der Bauplatzpreise für Leuzendorf auf der Tagesordnung. In der Zeit bis zur Sitzung hat sich allerdings herausgestellt, dass auch die Grundstückspreise in Schmalfelden, Spielbach und Ettenhausen noch zu regeln wären. Der Gemeinderat beschloss einstimmig…
Die Brüder Türk aus Schrozberg, Inhaber der Gaststätte „Alte Küferei“ – früher Weinstube Scheer, beabsichtigen, in der Nähe des Schafsee´s, wo frühere eine alte Schmiede und andere Wohnhäuser standen, eine Gaststätte mit Imbissbereich sowie darüber liegend zwei Wohnungen zu errichten.…
Die Rechtsänderung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen macht es notwendig, dass die bisherige Satzung neu gefasst werden musste. Bisher fand sich die Ermächtigung zur Satzungsregelung im Baurecht, seit 1. Oktober 2005 wird dies nun im Kommunalabgabengesetz geregelt. Die gravierendsten Änderungen betreffen…
Der Gemeinderat stimmte dem Anbau einer Werkhalle und der Umnutzung eines bestehenden Dachraumes einer mechanischen Werkstatt in Kleinbärenweiler zu. Schon bisher wurde dort die Werkstätte betrieben, aufgrund von weiterem Platzbedarf soll nun ein Anbau sowie die Umnutzung von Dachraum zu…