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2006-06-29

2006-06-29 (6)

Dass das Steuerrecht nicht einfach ist, das weiß jeder, trotzdem hat so mancher Stadtrat in der vergangenen Sitzung den Kopf geschüttelt. Es ging um die Beurteilung, ob der Betrieb der momentan im Bau befindlichen Halle separat als „Betrieb gewerblicher Art“…
Bei seiner letzten Sitzung konnte der Gemeinderat – einstimmig – über den Jahresabschluss 2005 befinden. Das eindeutige Votum fiel dem Gremium wohl auch deshalb so leicht, weil Stadtkämmerin Carmen Kloß gute Nachrichten hatte: Der Haushaltsplan ging noch von einer Zuführungsrate…
Das liest sich erst komisch, ist aber durchaus logisch. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung die Bedarfsplanung für den Kindergartenbereich diskutiert. Dabei war insbesondere die Entwicklung der Kinderzahlen für den Einzugsbereich Schrozberg-Ort interessant. Hierzu fand vorab ein Gespräch im…
Nachdem bei der Sitzung des Gemeinderates im Mai keine Entscheidung über die verschiedenen Beschlussvorschläge gefasst, sondern das Thema vertagt wurde, hat sich der Gemeinderat jetzt im Juni nochmals damit befasst. Von Seiten der CDU-Fraktion kamen auch noch etliche Anregungen, die…
Das Spendenrecht für die Kommunen wurde neu geregelt. So darf ab sofort nur noch der Bürgermeister selbst Spenden einwerben. Annehmen wiederrum darf diese Spenden nur der Gemeinderat, das heißt, dass sich das Gremium künftig mit diesem Thema immer wieder auseinandersetzen…
Schon mehrfach hat sich der Gemeinderat mit der Rohwasserkonzeption beschäftigt. Nachdem zunächst die Kooperationsvereinbarung mit allen Beteiligten Gegenstand der Gemeinderatsberatung war, wurde im April beschlossen, dass künftig so rasch wie möglich im gesamten Stadtgebiet die gleiche Wasserqualität angeboten wird. Dies…